SWR: Hoher Compliance-Stellenwert

Die Aufsichtsgremien des SWR haben sich in einer Compliance-AG organisiert und in ihrer Sitzung am 26.6.2023 die neu bestellte Compliance-Beauftragte des SWR sowie eine Referentin der ARD-Gremienvorsitzendenkonferenz (GVK) eingeladen, über die aktuellen Entwicklungen in diesem Bereich zu berichten.

Compliance-AG der SWR-Gremien als Folge des RBB-Skandals

Die Compliance-AG der SWR-Gremien besteht aus Mitgliedern von Rundfunk- und Verwaltungsrat und hat sich bereits im letzten Jahr nach den skandalträchtigen Ereignissen beim RBB gegründet. Die AG-Mitglieder rücken das Thema Compliance regelmäßig in den Mittelpunkt ihrer Aufsichtstätigkeit und stehen im Austausch mit der GVK und dem SWR. Außerdem sollen die Schulungen für SWR-Gremienmitglieder zum Thema Compliance ausgeweitet werden.

»Wir als Aufsichtsgremium begleiten den SWR bei der Optimierung der SWR-Compliance. Doch das ist nicht genug, unsere Aufgabe reicht weiter: Wir müssen auch unsere eigenen Compliance-Vorgaben überprüfen und weiterentwickeln. Hier sind wir auf einem guten Weg«, so der SWR-Verwaltungsratsvorsitzende und Leiter der AG, Hans-Albert Stechl.

Neue Compliance-Beauftragte des SWR stellte sich vor

Zum 1. Juni 2023 wurde Sabrina Breitling von SWR-Intendant Kai Gniffke zur neuen Compliance-Beauftragten des Senders ernannt. Im Rahmen der AG-Sitzung stellte sie sich den Vertretern der Aufsichtsgremien vor und berichtete über ihre künftigen Arbeitsschwerpunkte. Demnach trägt sie die Verantwortung für die Weiterentwicklung des Compliance-Management Systems sowie des Hinweisgebersystems des SWR. Wichtig war es den Vertreterinnen und Vertretern der SWR-Aufsichtsgremien festzustellen, dass Sabrina Breitling fachlich weisungsfrei und unabhängig agiert.

Sabrina Breitling: »Aktuell befinden wir uns in sehr spannenden Zeiten, in denen sich der SWR rasant wandelt. Dies schließt auch ein, interne Systeme anzupassen und weiter zu optimieren und zu gestalten. Compliance wird hier nach wie vor eine zentrale Rolle spielen, und ich freue mich, die vielseitigen Aufgaben innerhalb des SWR sowie der ARD gemeinsam anzugehen.«

Verhaltenskodex für Rundfunk- und Verwaltungsräte

Rundfunk- und Verwaltungsräte müssen sich, genauso wie die Mitarbeitenden in allen Rundfunkanstalten, an möglichst einheitliche Verhaltensregeln halten. Eine auf GVK-Ebene koordinierte Arbeitsgruppe beschäftigt sich deshalb mit der Erstellung einer Compliance-Rahmenrichtlinie. Diese soll für die Aufsichtsgremien aller ARD-Anstalten verpflichtend sein, jedoch auch Spielräume für individuelle Ergänzungen landesspezifischer Themen zulassen. Von entscheidender Bedeutung sind dabei auch regelmäßige Schulungen.